Ein blindes Huhn findet auch mal ein Korn,

war der Spruch meiner Großmutter, wenn jemand unerwartet doch mal was gutes getan oder zu einer nicht seinem Niveau entsprechenden Erkenntnis gekommen war. Oder einfach mal eine Idee hatte, welche aufhorchen ließ.

Unser aller Robert, gelernter Märchenerzähler und MöchtegernKanzler hatte vor kurzen eine solche. Man hörte die Idee und der Shitstorm brach los. Auf der einen Art verständlich wenn Realität und Fantasie zusammenstoßen. Wobei da für mich nicht deutlich erkennbar ist, wer hier Realist und wer Fantast ist. Es wirkt eher wie ein wechselseitiger Verwechslungsmechanismus.

Die Idee: Heranziehen von Zins- und Dividenteneinkommen zur Sozialversicherung. Zusätzlich zu der üblichen Finanzierung aus Lohneinkommen. Der Shitstorm: Hilfe, wir Armen sollen doppelt abgefettet werden.

Wirklich? Nun gehört unser aller Robert wirklich nicht zu den Politikern auf meiner Fanliste (abgesehen das da eh keiner draufsteht) sonder eher zu meinen Lieblingslachnummern. Aber: Und wieder ein Spruch meiner Großmutter: Wo einer Recht hat, da hat er recht! Einen Satz, welchen ich mit im Umgang mit Politikern zu befolgen trachte. Egal welcher Partei jemand angehört. Etwas verdammen, nur weil es von dort oder dort kommt ist ein falscher Weg in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, es ist demokratietötend.

Der Hintergrund der Idee war wohl der Tatsache geschuldet, das unser Sozialstaat – durch falsche Entscheidungen der Politik über Jahrzehnte hinweg – nicht mehr finanzierbar ist. Deutlich erkennbar in den letzten Jahren, doch die Weichen in den Finanzkollaps haben bereits andere gestellt. Diese stellen sich heute allerdings als die Retter dar. Oder so wie Olaf Scholz selbsterkenntnerisch kürzlich sagte: Die Bürger werden belogen.

Das Prinzip des Sozialstaats ist, daß die Starken Schultern (die Vermögenden, die Gutverdiener) dazu beitragen, den Schwachen der Gesellschaft eine menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen. Dies geschah bisher so, das ein prozentualer Satz der Einkommen der Einzelnen eingezogen wurde und als Sozialleistung den Schwachen wieder zu Gute kam. Ok, ca 5% vom untersten Einkommensbereich nutzen dies auch schamlos aus. (trösten sie sich – von dem obersten Prozent der Einkommen haben vielmehr noch nie gearbeitet)

Und damit die obersten Prozente nicht “ausgenutzt werden können”, gibt es Grenzen. Im Bereich der Sozialversicherungen ist es die Beitragsbemessungsgrenze. Während Staatsgrenzen durchlässig werden und unbewacht sind, ist diese Beitragsbemessungsgrenze ein eisernes Bollwerk. Da rüttelt keiner dran. Und damit das nicht auffällt, wird diese Grenze jedes Jahr im Promillebereich neu festgelegt.

Jeder Lohnabhängige weiß, ca 20% des Einkommes werden als Sozialabgaben jeden Monat vom Lohn eingezogen. Zusätzlich zahlt der Arbeitsgeber noch einmal die selbe Summe. Verdienen sie 2000 Euro, so zahlen sie rund 400 Euro Sozialbeiträge. Bei 4000 Euro Lohn sind das 800 Euro. Und so weiter! Oder? Nein! Irgendwann greift die berühmte Bemessungsgrenze. Hier sind die maximalen monatlichen Beträge für das Jahr 2025:

• Krankenversicherung: 5.512,50 Euro * 14,60% = 804,83 Euro (je 402,42 Euro für Arbeitnehmer und Arbeitgeber)
• Pflegeversicherung: 5.512,50 Euro * 3,60% = 198,45 Euro (je 99,23 Euro für Arbeitnehmer und Arbeitgeber)
• Rentenversicherung: 8.050 Euro * 18,60% = 1.497,30 Euro (je 748,65 Euro für Arbeitnehmer und Arbeitgeber)
• Arbeitslosenversicherung: 8.050 Euro * 2,60% = 209,30 Euro (je 104,65 Euro für Arbeitnehmer und Arbeitgeber)

Wer mehr verdient muss nicht mehr zahlen.

In den Jahren 2021 bis 2023 betrugen die Gesamteinnahmen (von Arbeitnehmer und – geber Seite) der Sozialversicherungen jeweils 774 Milliarden, 809 Milliarden und 817 Milliarden Euro. Gegenüber stehen allein 2023 1.100 Milliarden Ausgaben. Deutlich erkennbar, daß das zur Finanzierung der Ausgaben nicht reicht. Es kommen also noch staatliche Zuschüsse dazu.
Im Prinzip ist das Solidarsystem so nicht mehr bezahlbar.

Im Jahr 2023 betrug die Summe aller gezahlten Löhne und Gehälter in Deutschland etwa 1.800 Milliarden (1.800.000.000.000) Euro. Diese Zahl umfasst die gesamten Bruttolöhne und -gehälter, die an Arbeitnehmer in verschiedenen Branchen und Berufen gezahlt wurden. Wieviele Einkommensbezieher , und in welcher Höhe, oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze zu finden sind, darüber schweigen die Statistiken.

Soweit das Prinzip der Solidarischen Sozialversicherungen. Wobei solidarisch nur noch zum Teil stimmt. Mehr Geld in die Kassen könnte der Wegfall der Beitragsbemessungsgrenze bringen. Und damit verbunden gleichzeitig ein Absenken der Prozentsätze. Das wäre dann die Erfüllung des beliebten Politikerversprechens von “mehr Netto vom Brutto” inklusive einer Entlastung geringer Einkommen. Brächte nebenbei auch eine höhere Kaufkraft bei denen, welche schon bisher gezwungen waren, ihr gesamtes Einkommen wieder aus zu geben.

Womit wir beim nächsten Punkt wären. Hohe Einkommen werden in der Regel nie völlig wieder ausgegeben, sondern landen in Teilen auf verzinsten Sparkonten und Geldanlagen. Und die so entstehenden Zins- und Dividenteneinnahmen möchte unser aller Robert nun ebenfalls mit Sozialabgaben belasten.

Da wir in einer Zinsgeldbasierten Gesellschaft leben, fragt natürlich auch niemand, woher die Zinsen eigentlich kommen. Sie werden als Gottgegeben angesehen. Zinsen sind Einkommen von der Arbeitsleistung anderer, sagte mal ein Kabaretist. Weniger bekannt ist, das wir alle ständig Zinsen zahlen müssen, auch dann, wenn wir selbst keine Schulden bei der Bank oder anderen haben. In unserer Wirtschaftswelt geht nichts ohne Kreditaufnahmen, Schulden. Und für Kredite werden Zinsen fällig. Jedes Unternehmen legt diese dann als Kapitalkosten auf die vom jeweilgen Produktkäufer zu zahlenden Preise um. So entstehen lange Ketten, welche beim Endverbraucher bis zu 70% Zinsanteil im Produktpreis enthalten können. (genaue Daten und Tabellen können bei Helmut Creutz, z.B in “Das Geldsyndrom” nachgeschlagen werden) Im Durchschnitt sind in jedem Preis 30% Zinsen enthalten. Das heißt für einen Arbeitnehmer mit einem Netto-Einkommen von 21.000 Euro im Jahr, einem Einkommen also, was in der Regel auch vollständig wieder ausgegeben wird, das er 7.000 Euro an Zinsen zu zahlen hat. Zinsen für Schulden, welche er nicht gemacht hat. Letztlich sind das Zinszahlungen an Menschen, welche so hohe Einkommen und Vermögen haben, das sie dies nicht für ihren Lebensunterhalt benötigen und über die Banken bereitstellen für Menschen, welche es dringend benötigen. Unser Arbeitnehmer kann von seinem Lohn also nur 14.000 Euro für sich selbst verwerten, mit dem Rest macht er die “Reichen” reicher. Ein perfides System der Ausbeutung. Genannt KAPITAL-ISt-MUSs.

Der Gutverdiener, in unserer Gesellschaft oft Leistungsträger genannt, ist also nicht nur durch eine Beitragsbemessungsgrenze geschützt, nein, er kann durch sein NICHTausgeben seines Einkommens zusätzliches Einkommen generieren.

Und an diese Zinsen will nun unser aller Robert? Klingt ja zunächst erst einmal nicht schlecht. Nach Schätzungen (genaue Zahlen gibt es nicht!?) beliefen sich die Zinserträge allein der Landesbanken in Deutschland im Jahr 2023 auf etwa 65,3 Milliarden Euro. Bei einem geschätzten Geldvermögen der privaten Haushalte in Deutschland zum Ende des Jahres 2023 von etwa 7,7155 Billionen Euro würden bei nur 3% Verzinsung 231,5 Milliarden an Zinsen und Dividenten anfallen.

Insgesamt eine hübsche Summe, welche bei Anwendung der Sozialversicherungsprozentsätze in die Sozialkassen flössen. Sind wirklich diese gigantischen Vermögenswerte gemeint? Otto Normalo ist der Meinung nein! Und er wird natürlich von den “Leistungsträgern” darin gestärkt.

Wie sind die Zinseinnahmen den eigentlich verteilt? Wenn jemand auf der Siegerseite der Zinsnehmer stehen will, muss er mindestens soviel an Zinsen einnehmen wie er durch seine Ausgaben verdeckt bezahlt. Nehmen wir unser obiges Beispiel: bei 21.000 Euro Ausgaben zahlt er 7.000 Euro Zinsen. Mal ehrlich, wer von euch bekommt 7000 Euro Zinsen im Jahr?

Nun, 40 – 50 % der Bürger haben gar nicht erst soviel Geld, das sie etwas davon Zins bringend anlegen könnten. Die nächsten 30-40 Prozent, von der Armutsgefährdungsgrenze bis in den Mittelstand tendierend, leben mit bescheidenen Anlagen und Zinserträgen. Aber weit davon entfernt, die Zinsausgaben durch Zinseinnahmen zu kompensieren. Es gibt nur knapp 10% der Mitbürger, welche das schaffen. Jedoch die letzten 10% erhalten ein zigfaches an Zinsen. Und das letzte Prozent, die sprichwörtlich Obersten Zehntausend, ja deren Zinseinnahmen – Über Geld spricht man nicht!

Wer wäre also von der Robertinischen Idee betroffen? Eigentlich nur der Mittelstand. Die Unten haben keine Zinsen und ganz oben gilt die Beitragsbemessungsgrenze. (Ob der Robert die kennt?)

Fazit: Die Idee ist nicht schlecht. Allein eine Umsetzung ist im kapitalistisch geprägten Deutschland nicht positiv möglich. Unter sozialistisch geprägtem Gutmenschentum gleich welcher Coulour würde sie pervertieren und letztlich ebenfalls keine echte Problemlösung darstellen.

Der ausgelöste Shitstorm: Eine Folge und Mischung von gefährlichen Halb- und Nichtwissen in Bezug auf die Funktion finanzpolitischer Mechanismen und von teils begründeten Ängsten.

Wenn mehr Geld in die Kassen soll, dann nur unter den Bedingungen einer echten Solidargemeinschaft ohne künstliche Begrenzung (ALLE zahlen entsprechend ihrer Möglichkeiten in EINE Kasse) und unter gleichwertiger Einbeziehung aller Einkommensarten. (JA auch von Zinsen)

Die beste Lösung ist aber nach wie vor eine Wirtschaftsordnung, welche eine leistungslose – bzw. auf Leistung anderer beruhenden Umverteilung erbrachter Leistungen gar nicht erst ermöglicht. (DU, JEDER hättest 1/3 Euro mehr, nötige Sozialausgaben wären minimal)