16. September 2024

Sachsens Wahl und Ampels Qual

(frei nach Sachsens Glanz und Preussens Gloria) Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt.

Kandidaten aus 19 Parteien bewerben sich um die Sitze. In der öffentlich gesteuerten Wahrnehmung sind es weniger. Genannt werden meist nur CDU, Afd, BSW als die Aussichtesreichsten. Linke, Grüne, SPD und FDP kommen ab und zu auch mal als die Loser der Politik ins Gespräch. Dann soll es noch die Freien Wähler geben, wird gemunkelt. Sowie irgendwelche rätselhaften “Sonstige”. Fehlen also noch 10 ungenannte Parteien. Und über wen nicht geprochen wird, der existiert nicht. All diese “Sonstigen” werden in Bezug auf Wahrnehmung schon im vorraus aussortiert.

Jedes nennen eines Parteinamens in den Medien ist ja auch eine Art kostenlose Werbung. Und diese ist wichtiger als all die für insgesamt Millionen Euro geschaltetet Wahlwerbung der “großen” Parteien. Eine Werbung, welche sich die “Sonstigen” meist auch gar nicht leisten können. Daran ändern auch die herumhängenen Plakate extremistischer politischer Gruppierungen nichts, welche im Kielwasser einer für Aussischtsreich gesehenen Partei segeln. Man könnte sogar denken, diese werden von der Großen sogar mitfinanziert (bzw haben den selben Sponsor) um die “Große” als das “wählbare” kleiner Übel darzustellen. Als Beispiel könnte man dies bei den, nach meinem Geschmack nahezu ekelhaften Plakaten der sogenannten “Freien Sachsen” so sehen.

Kostenlose Parteiwerbung: An der Spitze liegt da eindeutig die Afd. Kaum eine Stunde vergeht, ohne das der Name dieser Partei nicht in den Medien auftaucht. Meist in der Form geheuchelten Entsetzens über die hohe Zustimmungsrate für diese Partei. In Sachsen Stand heute: 32%. So bringt man diese Partei auch in alle Köpfe. Gregor Gysi sagte mal in bezug auf seine Partei “Die Linke” (derzeit 5%), zu einem Zeitpunkt als sie die meist gefürchtete Partei in der BRD war: “Die Werbung für uns übernehmen die Medien kostenfrei durch ihre Bericherstattung”

An zweiter Stelle der kostenfreien Werbung kommt BSW. (Stand heute: 15%) Auch hier die mediale geschürte “Angst” vor dem, was die wollen. Kommunistische Schreckensbilder werden zur Abschreckung aufgefahren. Friedenswunsch – Igittigitt. Doch genausowenig wie durch die Afd das Dritte Reich wiederauferstehen wird, so wenig wird durch die BSW die DDR neu erfunden werden. (An der Kombination aus den beiden untergegangenen Staaten arbeiten zur Zeit andere Parteien – die 3 liegen in Sachsen Stand heute zusammen bei jämmerlichen 12% (5-2-5).

Sollten die beiden bis jetzt genannten zu einer Mehrheit oder Zusammenarbeit in Sachsen finden, (bis auf (wichtigsten) gemeinsamen Standpunkt in Richtung Friedenssicherung und der gesteuerten medialen Angst vor den Beiden haben sie aber nicht viel gemeinsames. Was macht dann der Bund mit Sachsen. Wird Sachsen dann aus der BRD ausgeschlossen? (Und damit aus der EU?) Werden die Landtagswahlen für ungültig erklärt? Wenn Sachsen die Annulierung nicht anerkennt, werden wir dann von der Bundeswehr besetzt? Oder von der Antifa?
Wow – da ergeben sich ja Möglichkeiten! (Diese würden dann wahrscheinlich auch auf Thüringen zutreffen.)

Eine weitere knapp 30% Partei ist die seit Neugründung des Landes Sachsen regierende CDU. Der wohl vernünftigste aller CDU – Ministerpräsidenten in Deutschland ist schon dabei, sich politisch zumindest der BSW anzupassen. Und so eine weitere Regierungsbeteiligung zu sichern. Seine bisherigen Koalitionspartner könnten an der 5% Klausel scheitern und wenn nicht, dann bleibt auch nur die Duldung durch BSW.

Und wenn eine nötige Koalitionsbildung nicht zustande käme? Dann müsste die Partei mit den meisten Stimmen den Ministerpräsidenten stellen. Eine solche Landesregierung müsste sich für jede Entscheidung dann wechselnde Mehrheiten suchen. Es bestünde aber so sogar die Chance, eine Politik im Interesse der Einwohner zu machen statt Parteidoktrin durch zu peitschen.

“Solange noch gewählt wird, haben wir eine Demokratie
„Das sind Ergebnisse von freien Wahlen, von freien, gleichen und geheimen Wahlen. Wenn ich das nicht will: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen“, so Harald Schmidt. Für beides gebe es weltweit Modelle. ODER: Eine „Politik machen, dass solche Wahlergebnisse nicht zustande kommen“.

Und hier jetzt die kostenlose Werbung für alle antretenden Parteien  :
Christlich Demokratische Union Deutschlands
 (CDU)
Alternative für Deutschland (AfD)
DIE LINKE
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Freie Demokratische Partei (FDP)
FREIE WÄHLER
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
Aktion Partei für Tierschutz (TIERSCHUTZ hier!)
Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
BÜNDNIS DEUTSCHLAND
Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW)
FREIE SACHSEN
V-Partei3 – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3)
WerteUnion (WU)

Stellt sich nun die Frage : Wen wählen? Da die HUMANwirtschaft nicht wählbar ist bleibt nur eine Partei, welche sich ohne wenn und aber für Frieden, gegen Waffenlieferungen und konsequent gegen Stationierung von Waffen ausspricht. Hören sie bei der Entscheidung auf ihr Herz und nicht auf die Medien und nicht auf die russophoben Kriegshetzer aus den modernen BLackrOCK-Parteien.

(Auch in Thüringen wird an diesem Tag gewählt, die Angst vor selbiger ist noch größer. Dort könnte die, die nicht genannt werden darf, sogar danach mit einfacher Mehrheit den Ministerpräsidenten stellen)

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