Die Humanwirtschaftspartei hat in angesicht der neuesten Entscheidungen dieser Bundesregierung folgende Petition verabschiedet und bei Chance.org veröffentlicht.
“Waffenlieferungen stoppen”
In Europa ist Krieg.
Die HUMANwirtschaftspartei fordert alle Parteien und Politiker, insbesondere die Bundesregierung auf, alles für eine sofortige Verhandlungslösung zu unternehmen.
Dazu gehört insbesondere die von der Bundesregierung auf Betreiben der USA, der NATO und der Ukraine beschlossenen Lieferungen von Waffen mit sofortiger Wirkung auszusetzen und dauerhaft zu unterlassen.
Waffenlieferungen bewirken eine Verlängerung der kriegerischen Handlungen und provizieren eine weitere Eskalation.
Das Grundgesetz der BRD verbietet gemäß Art 26 (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
Zur Vorbereitung eines Angriffskrieges gehört auch die Provokation eines solchen Angriffs durch ein Drittland auf Deutschland und seine Partner.
Das Grundgesetz ist in allen Punkten anzuwenden!
Darüber hinaus fordert die HUMANwirtschaftspartei ein generelles Exportverbot von zur Kriegsführung geeignetem Gerät jeglicher Art. Bestehende Verträge sind sofort zu kündigen!
Diese Petition kann hier unterstützt werden.